Buch: Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen

Neues Standardwerk: Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen

Nomos VerlagsgesellschaftDas aktuelle Fachbuch füllt eine wichtige Lücke, da es umfassend und praxisorientiert die wichtigsten rechtlichen Aspekte zur Errichtung kleiner Windenergieanlagen erläutert. Grundlage des Buchs ist die Dissertation des Autors Dr. Jan Thorbecke und damit eine intensive, wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema. Veröffentlicht wurde das Buch Ende März 2015 durch die Nomos Verlagsgesellschaft.

Während der Rechtsrahmen für die Errichtung und den Betrieb großer Windkraftanlagen bereits eingehend untersucht wurde und zahlreiche Publikationen dazu erschienen sind, fehlte bislang ein entsprechendes Fachbuch für die Rechtslage von Kleinwindanlagen in Deutschland. Ein großes Manko, da die rechtliche Zulässigkeit und die teilweise einzuholende Genehmigung  zu den wichtigsten Erfolgsfaktoren bei der Umsetzung von Kleinwindkraftprojekten zählen.

Das Zulassungsrecht kleiner und großer Windkraftanlagen unterscheidet sich essenziell. So müssen Großwindkraftanlagen etwa das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren durchlaufen und die Windparks dürfen regelmäßig nur auf ausgewiesenen Vorrangflächen im Außenbereich errichtet werden. Kleinwindanlagen unterliegen hingegen dem zersplitterten Genehmigungsrecht der Landesbauordnungen. Im Einzelfall dürfen sie etwa auch im Innenbereich, in unmittelbarer Nähe zum Betreiber bzw. Verbraucher errichtet werden.

Die Grundlage des Buchs von Dr. Jan Thorbecke ist dessen Forschungsarbeit bei Professor Dr. Cremer an der Ruhr-Universität Bochum. Thorbecke hat sich im Rahmen seiner Dissertation intensiv mit rechtlichen Aspekten für die Zulassung von Kleinwindkraftanlagen auseinandergesetzt. In Abgrenzung zu großen Windkraftanlagen untersucht Thorbecke Windkraftanlagen, deren Gesamthöhe (höchste Flügelspitze) bis maximal 50 m beträgt, deren umstrichene Rotorfläche nicht mehr als 350 m2 (bei kreisrunder Rotorfläche ca. 21 m Rotordurchmesser) umfasst und deren Nennleistung 100 Kilowatt nicht überschreitet. Für die Drucklegung des Fachbuchs wurden Änderungen der Rechtslage bis April 2014 berücksichtigt.

Mit der Publikation hat der Autor das Ziel verfolgt, eine umfassende Darstellung des Rechtsrahmens für die Errichtung kleiner Windanlagen zu erstellen. Das Fachbuch greift die zahlreichen Einzelprobleme bei der Genehmigung einer Kleinwindanlage auf und leitet rechtswissenschaftlich fundierte Lösungen ab. Dabei zeigt das Fachbuch einen hohen Praxisbezug. Das Fachbuch erfüllt unter anderem die Funktion eines Nachschlagewerks für diverse Fragen mit praktischer Relevanz. Dazu gehört beispielsweise für im Garten aufgestellte Windräder die Frage nach den Abstandsflächen, die je nach Bauordnung eines Bundeslandes variieren.

Das Buch greift viele weitere Fragen mit praktischer Relevanz auf, darunter folgende:

  • Welche Vorgaben gelten für Form, Inhalt und Umfang eines Bauantrags?
  • Gibt es unterschiedliche Anforderungen für ebenerdig und auf Dächern installierte Windkraftanlagen (Installation auf Trägeranlagen)?
  • Wie ist die Beteiligung von Nachbarn und anderen Behörden neben dem Bauamt rechtlich einzustufen?
  • Wann kann eine Baugenehmigung versagt werden?
  • Wann kann eine Kleinwindanlage ohne Genehmigung errichtet werden?
  • Wie sind kleine Windkraftanlagen immissionsschutzrechtlich zu beurteilen?
  • Welche bauordnungsrechtlichen Vorgaben gelten in den einzelnen Bundesländern (Standsicherheit, Gestaltungsvorgaben etc.)?
  • Welche Anforderungen bringt das Bauplanungsrecht mit sich? (Wie ist z.B. die Raumbedeutsamkeit kleiner Windkraftanlagen und die Einordung in den Flächennutzungsplan (FNP) zu beurteilen?)
  • Wie sind Kleinwindanlagen naturschutz- und denkmalschutzrechtlich einzuordnen?

Da es bislang kein vergleichbares Werk gab, nimmt dieses Buch den Stellenwert eines Standardwerks ein. Das Buch spricht eine breite Zielgruppe an: Neben Unternehmen und staatlichen Organisationen wie Bauämter und andere Fachbehörden werden auch private Betreiber von dem geballten Wissen profitieren können.

Der Preis von 119 Euro ist für ein umfangreiches Fachbuch durchaus üblich und für diese Publikation definitiv lohnenswert. Der Stundenlohn vieler Fachanwälte wird höher liegen. Das Buch beantwortet viele allgemeine als auch detaillierte Fragen zu kleinen Windrädern.

Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen
Ein Beitrag zum Recht der Anlagenzulassung
Nomos Verlagsgesellschaft
Schriften zum Umweltenergierecht
Autor: Dr. Jan Thorbecke
2015, 517 S., Broschiert
ISBN: 978-3-8487-1295-3
Preis: 119,- EUR

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