Wichtiger Hinweis:
Für den Produkt-Kauf gibt eine separate AGB und Widerrufsbelehrung am Ende dieser Seite.
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Shop-AGB
Shop-Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedigungen (AGB)
Verwender der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Diensteanbieter der Internetseite klein-windkraftanlagen.com, Patrick Jüttemann, Beuelerstr. 46 A, 53604 Bad Honnef, im nachfolgenden „Diensteanbieter“ genannt.
Ziff. 1: Bannerwerbung
Für die Einbindung und Anzeige von Werbebannern (Bannerwerbevertrag) gelten die in dieser Ziffer 1 getroffenen Bestimmungen.
Vertragsschluss
Der Bannerwerbevertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Überreicht der Auftraggeber dem Diensteanbieter ein Werbebanner, so stellt dies ein Angebot zum Abschluss eines Bannerwerbevertrages nach den nachfolgenden Bestimmungen dar. Durch Einbindung und Anzeige (Schaltung) des Banners wird das Angebot angenommen.
Darstellung der Bannerwerbung und Entgelt
Die Platzierung und die Größe der Bannerwerbung ergeben sich aus der nachfolgenden Preisliste (Preise zzgl. geltender gesetzlicher Umsatzsteuer): Zur Seite ‚Hier werben‘
Jedes Werbebanner wird deutlich erkennbar mit dem Vermerk „Anzeige“ als Werbung gekennzeichnet.
Das zu zahlende Entgelt bestimmt sich nach der obigen Preisliste und ist mit Abschluss des Bannerwerbevertrags fällig. Der Auftraggeber kommt mit der Zahlung in Verzug, wenn die Bannerwerbung geschaltet und der Auftraggeber davon informiert worden ist und die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach dieser Schaltung und Information erfolgt ist.
Inhalt der Bannerwerbung
Der Diensteanbieter schaltet das Werbebanner nur, wenn dessen Inhalt nicht gegen geltendes Recht (z.B. Datenschutzrecht, Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht) oder Rechte Dritter (insbesondere Markenrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Geschmacksmuster, Persönlichkeitsrechte) verstößt. Der Diensteanbieter nimmt allerdings keine diesbezügliche Prüfung vor. Der Auftraggeber sichert dem Diensteanbieter zu, dass das zu schaltende Werbebanner nicht gegen geltendes Recht (z.B. Datenschutzrecht, Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht) oder Rechte Dritter (insbesondere Markenrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Geschmacksmuster, Persönlichkeitsrechte) verstößt. Dies bezieht sich auch auf das Recht und die Rechte Dritter außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, soweit das Werbebanner sich auch an Rechtssubjekte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland richtet.
Immaterialgüterrechte
Der Auftraggeber räumt dem Diensteanbieter an dem Werbebanner alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte und Lizenzen zur Schaltung des Werbebanners ein. Dazu gehören insbesondere: die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht auf Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung; die erforderlichen Rechte zur Nutzung bestehender eingetragener und nichteingetragener Geschmacksmuster, die erforderlichen Rechte zur Nutzung eingetragener und nichteingetragener nationaler wie internationaler Marken. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die nötigen Abgaben an die Verwertungsgesellschaften, insbesondere die GEMA, geleistet werden.
Haftung
Der Auftraggeber stellt den Diensteanbieter von allen notwendigen Kosten, insbesondere von den notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung, frei, die dadurch entstehen, dass der Diensteanbieter wegen Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Rechten, zu deren Einräumung der Auftraggeber sich nach diesen AGB verpflichtet hat, in Anspruch genommen wird. Dies gilt nicht, wenn die Kosten durch ein Verschulden des Diensteanbieters entstehen.
Rechtsverletzungen, die durch die Gestaltung des Werbebanners entstehen, werden dem Auftraggeber zugerechnet. Rechtsverletzungen, die durch die Platzierung des Werbebanners entstehen, werden dem Diensteanbieter zugerechnet. Der Auftraggeber haftet weiterhin für den Inhalt der Seiten, auf die das Werbebanner nach seiner Maßgabe verlinkt.
Beendigung von Werbebannerwerbeverträgen
Der Vertrag ist mit Frist bis zum 15. eines jeden Monats zum Ende des Folgemonats jederzeit ordentlich kündbar. Der Diensteanbieter ist zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Auftraggeber trotz Zahlungsverzugs nicht zahlt. Der Diensteanbieter ist weiterhin zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Auftraggeber rechtswidrige Inhalte des Werbebanners nach vorheriger Aufforderung nicht beseitigt oder wenn die Inhalte der Internseite, auf die das Werbebanner verlinkt, das Werbebanner insgesamt rechtswidrig machen.
Jede Kündigung kann auch durch E-Mail erfolgen.
Ziff. 2: Verbreitung, Bearbeitung und Erstellung von Pressemitteilungen
Für die Verbreitung (Pressedienst), Bearbeitung und Erstellung von Pressemitteilungen gelten die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer.
Darstellung der Pressetexte und Entgelt
Jeglichen Pressetexten (auch vom Diensteanbieter bearbeiteten oder erstellten) wird jeweils folgender Hinweis auf den Verfasser bzw. Auftraggeber des Pressetextes deutlich vorangestellt: „Hinweis der <IhrName>:“ oder „Mitteilung der <IhrName>“ oder „Anzeige der <IhrName>:“
Für die Veröffentlichung der Texte gilt folgende Preisliste: Zur Seite ‚Hier werben‘
Das zu zahlende Entgelt bestimmt sich nach der obigen Preisliste und ist im voraus fällig. Der Auftraggeber kommt mit der Zahlung in Verzug, wenn der Pressetext geschaltet und der Auftraggeber davon informiert worden ist und die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach dieser Information und Schaltung erfolgt.
Inhalt der Pressetexte
Überreichte Pressetexte werden von dem Diensteanbieter nicht redaktionell geprüft oder bearbeitet.
Der Diensteanbieter veröffentlicht jeglichen Pressetext nur, wenn dessen Inhalt nicht gegen geltendes Recht (z.B. Datenschutzrecht, Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht) oder Rechte Dritter (insbesondere Markenrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verstößt. Der Diensteanbieter nimmt allerdings keine diesbezügliche Prüfung vor. Der Auftraggeber sichert dem Diensteanbieter zu, dass die zu veröffentlichenden Pressetexte nicht gegen geltendes Recht (z.B. Datenschutzrecht, Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht) oder Rechte Dritter (insbesondere Markenrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verstoßen. Dies bezieht sich auch auf das Recht und die Rechte Dritter außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, soweit der zu veröffentlichende Pressetext sich auch an Rechtssubjekte außerhalb der Bundesrepublik richtet.
a. Verbreitung von Pressemitteilungen
Die Inanspruchnahme des Pressedienstes kommt durch Angebot und Annahme zustande. Überreicht der Auftraggeber dem Diensteanbieter einen Pressetext, so stellt dies ein Angebot zur Inanspruchnahme des Pressedienstes nach den nachfolgenden Bestimmungen dar. Durch Einbindung und Anzeige (Schaltung) des übermittelten Pressetextes wird das Angebot angenommen.
Der Auftraggeber räumt dem Diensteanbieter an den Pressetexten zum Zwecke der Veröffentlichung auf klein-windkraftanlagen.com ein zeitlich und räumlich unbeschränktes einfaches und nicht ausschließliches Nutzungsrecht, insbesondere für die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung auf klein-windkraftanlagen.com, ein.
b. Bearbeitung der Pressetexte
Die eingereichten Pressetexte werden vom Diensteanbieter inhaltlich nur bearbeitet (z.B. Korrekturen nach Veröffentlichung), wenn dies ausdrücklich vom Auftraggeber gewünscht wird. Soll eine sprachliche Optimierung (ausschließlich bezüglich Formulierung und Stilistik) erfolgen, dann ist dies ebenfalls ausdrücklich mitzuteilen. Für die Bearbeitung der Pressetexte gilt die nachfolgende Preisliste: Zur Seite ‚Hier werben‘
c. Erstellung von Pressemitteilungen
Der Auftraggeber und der Diensteanbieter können vereinbaren, dass der Diensteanbieter eine oder mehrere Pressemitteilungen für den Auftraggeber erstellt. Der Auftraggeber kann dazu dem Diensteanbieter die Erstellung einer Pressemitteilung per E-Mail antragen. Teilt er ihm dabei die maßgeblichen Inhalte der gewünschten Pressemitteilung mit, so stellt dies ein verbindliches Angebot zur Erstellung einer Pressemitteilung dar. Die Annahme durch den Diensteanbieter erfolgt entweder ausdrücklich oder durch Erstellung des gewünschten Textes. Der Auftraggeber verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung des Diensteanbieters.
Das Entgelt für die Erstellung bestimmt sich nach folgender Preisliste: Zur Seite ‚Hier werben‘
Die Erstellung der Texte erstreckt sich nicht auf den Inhalt der Pressemitteilung, sondern ausschließlich darauf, den mitgeteilten Inhalt in eine stilistisch ansprechende Form zu bringen.
Nach Fertigstellung der Pressemitteilung überreicht der Diensteanbieter diese dem Auftraggeber zum Zwecke der Abnahme. Die Abnahme hat innerhalb von drei Werktagen zu erfolgen. Mit erfolgter Abnahme, jedoch unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des für die Texterstellung fälligen Entgelts gemäß obiger Preisliste, räumt der Diensteanbieter dem Auftraggeber ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, einfaches und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Pressemitteilung ein.
Soll die Pressemitteilung auf klein-windkraftanlagen.com veröffentlich werden, so gilt für diese Veröffentlichung die Preisliste für die Veröffentlichung von Pressetexten, welche über den folgenden Link abrufbar ist: Zur Seite ‚Hier werben‘.
Ziff. 3: Beauftragung zur Weiterleitung von Daten zum Zwecke der Angebotsvermittlung
Der Nutzer kann den Diensteanbieter über die zu diesem Zwecke eigens bereitgestellten Funktionen auf dessen Internetseite damit beauftragen, an Dritte Daten des Nutzers weiterzuleiten, damit diese dem Nutzer Werbe– und Informationsmaterial zusenden können. Der Nutzer kann den Diensteanbieter auch per E-Mail oder Brief und damit ohne Inanspruchnahme der dafür bereitgestellten Funktionen wie dargestellt beauftragen. In diesem Falle sind die nachfolgenden Regelungen entsprechend anzuwenden.
Diese Beauftragung stellt sich so dar, dass der Nutzer zunächst seine Kontaktdaten in das dafür bereitgestellte Formular „Angebotsanfrage für Kleinwindanlage“ eingibt. Durch Betätigung der Schaltfläche „Anfrage abschicken“ werden die eingegebenen Daten an maximal drei Anbieter und/oder Fachbetriebe (Drittunternehmen) weitergeleitet. Diese Drittunternehmen verarbeiten, nutzen und speichern die übermittelten Daten.
Außer der Beauftragung zur Weiterleitung von Daten, entsteht durch die Nutzung des Formulars kein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Diensteanbieter. Insbesondere ist der Diensteanbieter keine Vertragspartei eines durch diese Vermittlung entstehenden Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und einem Drittunternehmen. Nach Nutzung des Formulars verlaufen Kontaktaufnahmen allein zwischen Drittunternehmen und dem Nutzer und nicht über den Diensteanbieter. Der Diensteanbieter schuldet dem Nutzer nicht den Erfolg, dass ihm tatsächlich Informationen von kontaktierten Drittunternehmen übermittelt werden.
Der Nutzer kann jederzeit den Diensteanbieter um Auskunft ersuchen, an welches Drittunternehmen seine Anfrage weitergeleitet wurde. Weitere gesetzliche Auskunftspflichten bleiben unberührt.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird elektronisch gespeichert.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Patrick Jüttemann
Beuelerstr. 46 A
53604 Bad Honnef
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ziff. 4 Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Kaufleuten i.S.d. HGB wird als weiterer Gerichtsstand Bad Honnef vereinbart. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben davon unberührt.
Ziff. 5 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleiben der Vertrag und die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen davon unberührt.
AGB für Produkt-Kauf (Shop-AGB)
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Patrick Jüttemann und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen.
(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
(3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen auch nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
Widerrufsbelehrung für Produkt-Kauf (Shop-Widerrufsbelehrung)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jüttemann Online-Handel
Patrick Jüttemann
Beuelerstr. 46 A
53604 Bad Honnef
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahmen
Dieses Recht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
Dieses Recht besteht ebenfalls nicht bei Standort-Reports und individuellen Gutachten.